Montag, 29. Januar 2007

Die Ver(w)irrungen der SPÖ

Was sich da in der österreichischen Innenpolitk der letzten Tage abspielt erinnert vielfach an ein Trauerspiel.

Ein FPÖ Chef der sich im öffentlichen Fernsehen für ein Umfeld entschuldigen muss, welches nur zu gut zu seiner Partei zu passen scheint. Und was macht die SPÖ? Sie nimmt gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner gelassen diese mehr als dürftige Rechtfertigung hin. Einzig und allein die Grünen scheinen in Sachen Foto - Gruß Affäre noch gesteigerten Wert auf Vernunft zu legen, auch wenn sie sonst zu sehr wenigen Themen klare Stellung beziehen.
Natürlich ist der FP Obmann kein Neonazi, wie soll das in einem Rechtsstaat wie Österreich auch der Fall sein? Das geistige Gut muss ja nicht unbedingt ausgelebt werden, was dennoch in den Köpfen so mancher Parteimitglieder herumschwirrt sollte wohl besser auch dort drinnen verbleiben.

Nächstes Beispiel für eine gradlinige Orientierung am Wirtschaftsmonster ÖVP von seiten der SPÖ:
Wenn ein Sozialminister fordert die Vermögenssteuer wieder einzusetzen und zuerst von seinem sozialdemokratischen Finanzstaatssekretär eine Abfuhr bekommt, hat die Sache nichts mehr mit sozialer Gerechtigkeit und Umverteilung des Wohlstands zu tun. Sondern mutet eher den großindustriellen Interessensvertretungen und Privatisierungsallüren einer am Kapitalismus orientierten Partei an.

Wenn mensch sich schon auf das Fehlkonstrukt große Koalition einlässt, so sollten doch die Finger von den Idealen der anderen Parteien gelassen und ihnen keine schönen Augen gemacht werden. Die ÖVP ist Koalitionspartner und kein ideologischer Wegweiser an dem sich die SPÖ in Richtung soziale Ungleichheit oreintieren sollte.

Auch der FPÖ sollten die Sozialdemokraten keine Blumen streuen, mensch sollte froh sein das dort innere Kämpfe die fragwürdige Fassade bröckeln lassen. Und die SPÖ sollte nicht mit Absolutionen, in Sachen unklarer Vergangenheit gewisser FP FunktionärInnen, die Hand nach einem abzulehnenden Ideenkonstrukt ausstrecken.

Bleibt zu hoffen, dass sich das von Politwissenschaftern als heterogen beschrieben und oben erwähnte Konstrukt weiterhin so Spaltungsfreudig wie 2002 zeigt.

Donnerstag, 25. Januar 2007


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